Diese Tarifreform führt zu exorbitanten und in vielen Fällen zu existenzbedrohenden Gebührenerhöhungen für die Musikveranstalter. Der DEHOGA Bundesverband wird sich mit allen politischen, rechtlichen und öffentlichkeitswirksamen Maßnahmen hiergegen zur Wehr setzen. Die Mitglieder des Rechts-, Kultur-, Wirtschafts- und Tourismusausschusses im Deutschen Bundestag wurden bereits mit einem DEHOGA-Schreiben über das Vorgehen der GEMA informiert und gebeten, die Gastwirte und Hoteliers bei der Abwehr der maßlosen Gebührenerhöhung zu unterstützen.

Die neuen Tarife betreffen nach Angaben der GEMA über eine Million Musikveranstaltungen, wie zum Beispiel:

• Bälle, Silvester- und Tanzveranstaltungen, Musikabende und Partys
• alle Öffnungstage in Musikkneipen, Clubs und Discotheken
• und nicht zuletzt hunderttausende Stadt- und Vereinsfeste in ganz Deutschland wie Schützenfeste und Karnevalssitzungen.

Existenzbedrohende Lage

Viele dieser Veranstaltungen werden nach den geplanten Preiserhöhungen nicht mehr finanzierbar sein. So werden beispielsweise Musikkneipen mit Erhöhungen von über 2000 Prozent belastet. Besonders dramatisch ist auch die Lage für Clubs und Diskotheken, die mit durchschnittlichen Erhöhungen von 400 bis 600 Prozent bzw. 100.000 Euro pro Jahr und mehr konfrontiert werden. Für eine mittelgroße Diskothek steigen zum Beispiel die GEMA-Gebühren von 28.000 Euro brutto auf 174.000 Euro brutto. Das ist definitiv existenzgefährdend. Betriebsschließungen drohen, tausende von Arbeits- und Ausbildungsplätze sind in Gefahr. Aber auch viele Live- oder Tonträgermusik-veranstaltungen in Hotellerie und Gastronomie verteuern sich um über 100 Prozent. Diese Erhöhungen sind in jeder Beziehung unangemessen.

GEMA unterschlägt Fakten

• Die GEMA unterschlägt in ihrer Kommunikation wesentliche Aspekte ihrer geplanten Tarifreform:
• Die GEMA behauptet, dass eine große Anzahl der Veranstaltungen entlastet wird, bleibt dafür aber jeden Beweis schuldig. Die Berechnungen des DEHOGA Bundesverbandes belegen stattdessen das Gegenteil. Gerade bei vielen kleinen Veranstaltungen ist die Gebührensteigerung teilweise erheblich.
• Die GEMA verschweigt in ihren öffentlichen Stellungnahmen, dass zu den Basistarifen zusätzlich vielfältige, teilweise vollkommen neue Zuschläge (z. B. Zeitzuschläge ab einer Veranstaltungsdauer von über 5 Stunden) hinzukommen,  die die Gesamtbelastung erheblich steigern.

Auch die Gäste werden die Gebührenerhöhungen aufgrund höherer Preise im nächsten Jahr zu spüren bekommen. Die Folge: Sie gehen weniger aus und verzichten auf den Besuch von Musikveranstaltungen.

Unter dem Vorwand, alles einfacher und gerechter zu gestalten, will die GEMA offensichtlich ihre monopolistische und marktbeherrschende Stellung missbrauchen, um auf willkürliche Art und Weise exorbitante und existenzgefährdende Tariferhöhungen im Markt durchzusetzen.

Das DEHOGA-Schreiben an die Politik nebst Berechnungsbeispielen, einen GEMA-Gebührenrechner und weitere Informationen finden Sie hier...

Quelle: DEHOGA compact 17/2012